Hamburgs CDU-Fraktion fordert 50 Euro Bußgeld für „Impfschwänzer“

Von dpa 05.07.2021, 16:09
Ein Schild weist den Weg zu einem Impfzentrum.
Ein Schild weist den Weg zu einem Impfzentrum. Boris Roessler/dpa/Symbolbild

Hamburg - Das unentschuldigte Fehlen bei einem Corona-Impftermin sollte nach Ansicht der Hamburger CDU-Bürgerschaftsfraktion Konsequenzen haben. Fraktionschef Dennis Thering forderte nach Angaben eines Sprechers ein Bußgeld bis zu 50 Euro für Menschen, die einen Termin einfach platzen lassen. „Das sollte nicht folgenlos bleiben“, sagte der Sprecher am Montag. Zuvor hatte NDR 90,3 berichtet.

SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf erklärte: „Nicht wahrgenommene Impftermine können dazu führen, dass Impfstoff verfällt und weggeworfen werden muss, auf den andere Personen dringend warten - das ist nicht akzeptabel und unsolidarisch.“ Ein Bußgeld forderte Kienscherf nicht. Sollte sich das unentschuldigte Fehlen aber häufen, würde auch die SPD-Fraktion ein Bußgeld für denkbar halten.

Der Sprecher der Gesundheitsbehörde, Martin Helfrich, sagte: „Das Thema Impfschwänzer ist in Hamburg kein großes Problem.“ Viele Menschen wollten ihren Zweittermin möglichst früh haben. Einige buchten sich darum einfach selbst einen zweiten Termin. Das sei aber ein neuer Erstimpfungstermin, den man nicht als Zweittermin wahrnehmen könne. Etwa fünf Prozent aller Impftermine würden verstreichen. „Das ist Sand im Getriebe“, sagte Helfrich. Er appellierte an die Hamburger, zu den Impfterminen so wie gebucht zu erscheinen. Nur aus triftigen Gründen, wie zum Beispiel wegen einer Erkältungskrankheit, könne man einen Termin absagen.

Zur Zahl der Impfschwänzer bei den niedergelassenen Ärzten liegen keine Zahlen vor. „In den Arztpraxen ist das nicht so ausgeprägt“, sagte der Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg, Jochen Kriens. Aber für die Arztpraxen seien nicht wahrgenommene Impftermine ein organisatorisches Problem. Eine geöffnete Ampulle könne nicht lange aufbewahrt werden. Manchmal versuchten Ärzte zu improvisieren und fragten in benachbarten Apotheken nach Impfwilligen.