Ein Kulturetat von 100 Millionen Euro? Kulturkonvent tagt in Wittenberg und will seinen Abschlussbericht diskutieren
Der Kulturkonvent Sachsen-Anhalt geht in seine Endrunde. Am Donnerstag und Freitag treffen sich die Mitglieder in Wittenberg. Sie sollen den Abschlussbericht verabschieden. Der wohl wichtigste Punkt darin: Der Kulturetat des Landes soll aufgestockt werden.
Von Grit Warnat
Magdeburg l Der Bericht ist 170 Seiten stark. Er beleuchtet das Kulturland Sachsen-Anhalt, schlüsselt die demografische Entwicklung im Land auf und gibt eine Bestandsaufnahme über einzelne Kulturbereiche von Theatern und Orchestern über Museen und Bibliotheken bis hin zu den UNESCO-Welterbestätten, der Leseförderung und der Soziokultur im Land. Und er gibt zahlreiche Empfehlungen - für das Land und Kulturakteure. Über so manches soll noch gesprochen und diskutiert werden in den nächsten beiden Tagen. Aufhorchen lässt der Punkt zum zukünftigen Kulturetat. Er soll auf 100 Millionen Euro erhöht werden. Derzeit liegt er bei 85,253 Millionen Euro - das sind fünf Millionen Euro weniger als noch für das Jahr zuvor - eine Einsparung, die im Kulturkonvent und bei Kulturverantwortlichen auf großes Unverständnis stieß.
Mit Ein-Prozent-Regel nichts gewonnen
Jetzt also 100 Millionen Euro. Olaf Zimmermann, der im Oktober 2011 auf Bitten von Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) die Moderation des Konvents übernommen hatte, nennt den Betrag "eine realistische Zahl". Zudem gebe es diesbezüglich eine große Übereinstimmung bei den Konventmitgliedern.
Der Konvent gehe damit von seiner Anfangsposition weg, ein Prozent des Landeshaushalts für Kultur bereitzustellen, sagte Zimmermann gestern auf Nachfrage. "Da sich der Landeshaushalt in den nächsten Jahren verringern wird, würde auch weniger für Kultur bereitgestellt werden", so der Moderator. Man hätte mit der Ein-Prozent-Regel für Kulturausgaben nichts gewonnen.
Schwarz auf weiß steht - zumindest vorerst - auch eine Dynamisierung von jährlich zwei Prozent. Es gibt Stimmen unter den Konventmitgliedern, die das für übertrieben halten. Die Frage der Dynamisierung sei noch keineswegs geklärt. Manches Theater erwartet solch eine Dynamisierung, um steigende Kosten und Tarifabschlüsse stemmen zu können.
Theaterverträge über sieben Jahre
Den größten Einzelposten im bisherigen Kulturetat haben die Theater und Orchester. Bei 43 Prozent liegt die Quote in diesem Jahr. Trotzdem leiden die Theater an einer Unterfinanzierung - laut Bericht liegt sie derzeit bei zirka 6,5 Millionen Euro. Im Entwurf empfiehlt der Konvent, die Theater- und Orchesterförderung von derzeit 36,253 Millionen Euro auf 39,453 Millionen Euro zu erhöhen. Bemerkenswert der Zeitraum: 2014 bis 2020. Das wären sieben Jahre. Bisher umfassen die Verträge vier Jahre.
Damit soll den Theatern und Orchestern Zeit gegeben werden, Strukturentscheidungen zu treffen und umzusetzen. Es geht um Kooperationen und Fusionen und eine Überprüfung des Spartenangebotes. Reformen seien unumgänglich, unterstrich Zimmermann, insbesondere für die Theater.
Auch über ein Kulturraumgesetz nach sächsischem Vorbild soll nachgedacht werden. Es geht dabei auch um die solidarische Finanzierung von Kultureinrichtungen.
Aus Sicht des Moderators gebe es noch sehr viel abzustimmen in den nächsten beiden Tagen. Er hoffe, dass alle diskussionswürdigen Punkte abgearbeitet werden können. Im Februar soll der Bericht komplett vorliegen. Er soll dem Landtagspräsidenten oder dem Ministerpräsidenten übergeben werden.