Wie ein böser Fluch

Genthin l Die jüngste Stadtratssitzung im Stadtkulturhaus verlief zwar turbulent, trotzdem erreichte die Stadträte bei der Sitzung, von der Öffentlichkeit unbemerkt, ein offener Brief. Lutz Nitz (Grüne) greift darin die Misere im Tourismusverein Genthin-Jerichow-Elbe-Parey auf. Momentan, so seine Sorge, sei der Verein wegen tiefer Zerwürfnisse unter den drei Vorsitzenden nicht mehr arbeitsfähig.

Es ist ein Thema, das dem Stadtrat wie ein böser Fluch seit Monaten anhaftet. Mehr noch, die Sache hat in den vergangenen Tagen mit dem am Amtsgericht Burg anhängigen Gerichtsverfahren Fahrt aufgenommen. Bei dem Verfahren stehen sich die drei Vorsitzenden des Vereins in ihrer Eigenschaft als geschäftsführender Vorstand des Tourismusvereins, der einziger Gesellschafter der QSG ist, unversöhnlich gegenüber. Der Genthiner Bürgermeister klagt auf Auskunftserteilung zu unternehmerischen Entscheidungen der QSG, die ihm von seinen beiden Amtskollegen vorenthalten worden seien.

 Wie das Gericht urteilt, ist völlig offen. Unter der angespannten Situation leidet mittlerweile auch der Stadtrat. Lars Bonitz, Chef der SPAL-Fraktion, bohrte bei dessen jüngster Beratung beharrlich bei Bürgermeister Günther (parteilos) nach, um die Höhe der Anwaltskosten, für die die Stadt aufkommt, in Erfahrung zu bringen. Günther trotzte mit dem Hinweis, sich dazu erst mit dem Anwalt kurzschließen zu müssen. Kein Stadtrat fragte nach, ob Bonitz‘ Anfrage wegen eines Interessenkonflikts - Bonitz ist QSG-Geschäftsführer - überhaupt zulässig sei. Wenig später geht es öffentlich um Details im Zusammenhang mit einem Grundstücksgeschäft, das von der QSG vorgenommen wurde.

Egal, wie der Urteilsspruch in der nächsten Woche ausfällt, der grüne Stadtrat spricht in seinem offenen Brief davon, dass nie wieder ein konstruktives, harmonisches und von Respekt getragenes Miteinander unter den Mitgliedskommunen aufgebaut werden könne, solange die drei Bürgermeister den Vorsitz, wie in der Satzung geregelt, bilden. Es gebe aus seiner Sicht nur die Möglichkeit eines „Weiter so“ mit ständigen Vorwürfen und Schuldzuweisungen oder eines völligen Neuanfangs. Der könnte nur mit einer Satzungsänderung eingeleitet werden. Künftig, so deren Inhalt, sollten nicht mehr die drei Bürgermeister von Amts wegen, sondern drei Mitglieder, die aus dem Verein heraus gewählt werden, den Vorstand bilden. Doch eine solche Satzungsänderung, das sagt Nitz allerdings auch, sei eine Entscheidung, die allein der Verein treffen könne. Der Stadtrat dürfe hier dem Verein gegenüber nicht den Oberlehrer spielen.

Nitz geht es vor allem auch darum, dass die Stadt Genthin und die Mehrheit der Stadträte nicht für Vorgänge und wirtschaftliche Entscheidungen der QSG verantwortlich gemacht werden, auf die sie keinen Einfluss haben.

Reaktionen von den im Stadtrat vertretenen Fraktionen auf den offenen Brief gibt es auch nach gut einer Woche nach seinem Bekanntwerden noch nicht. Die SPD-Fraktion kommt erst am heutigen Donnerstag zur Fraktionssitzung zusammen, sagte Udo Krause. Eine Meinungsbildung sei deshalb noch nicht erfolgt. Auch die CDU habe sich noch keinen Standpunkt dazu gebildet, sagte Klaus Voth am Mittwoch auf Volksstimme-Anfrage. Ähnlich sieht es auch bei der Fraktion Die Linke um Fraktionschefin Gabriele Hermann aus.

Heftige Ablehnung kommt hingegen aus der Fraktion Wählergemeinschaft Genthin/Mützel/Parchen. Der Inhalt des offenen Briefes sei es nicht wert, ihn durch eine öffentliche Diskussion aufzuwerten. Da seien augenscheinlich Leute am Werk, die die Mehrheitsverhältnisse im Verein zu ihren Gunsten verschieben möchten, meint Fraktionschef Falk Heidel.

Nitz hofft trotzdem auf ein positives Signal aus dem Stadtrat, das die Vereinsmitglieder dazu bewegen könnte, doch noch über eine Änderung der Satzung nachzudenken. Die war jedoch in einem ersten Anlauf bei einer Mitgliederversammlung im September bereits gescheitert, genauer gesagt, schaffte sie es erst gar nicht auf die Tagesordnung. Der Gesamtvorstand des Tourismusvereins scheint nicht bereit zu sein, an den bestehenden Strukturen etwas zu ändern. Dabei hatten die Inititatoren einer solchen Satzungsänderung über 20 Unterschriften gesammelt, um eine solche Abstimmung auf den Weg zu bringen. Von den Unterzeichnern waren allerdings zur Mitgliederversammlung nur wenige erschienen.

Die genaueren Umstände, warum diese Satzungsänderung nicht auf den Tisch kam, wurden nicht bekannt. Die Mitgliederversammlung war nicht öffentlich.