Halberstadt l „Anscheinend hatte man mit dem Thema Schließzeiten bereits abgeschlossen“, sagt ein hörbar enttäuschter Mirko Zerwell nach der Sitzung des Kultur- und Sport­ausschusses. Der Vorsitzende der Halberstädter Gemeindeelternvertretung für Krippe, Kindergarten und Hort hat, wie er sagt, den Eindruck, dass sich vor der Sitzung nur wenige Stadträte intensiv mit dem Thema beschäftigt haben. Jedenfalls sei seitens der Ratsfraktionen von dem Gesprächs­angebot der Elternvertretung kein Gebrauch gemacht worden, berichtet der Vater. Dass die Abgeordneten im Ausschuss dann einstimmig dem Verwaltungsvorschlag folgten, habe ihn da nicht mehr überrascht, so Zerwell. Es soll wohl alles bleiben, wie es ist.

Die Elternvertretung der Stadt kämpft schon seit Jahren immer wieder dafür, dass die Schließzeiten der von der Stadt getragenen Kindereinrichtungen abgeschafft werden. Zuletzt wandte sich die stadtweite Elternvertretung im Herbst 2019 an den Stadtrat. Und es schien Bewegung in die Sache zu kommen.

Erst Antrag, dann Stimmenthaltung

„Der im November gestellte Antrag der Fraktion CDU/EWG ist ja erst auf unser Schreiben hin zustande gekommen“, so Zerwell. Schon damals hatte er sich mehr Interesse seitens der Räte erhofft, doch nur die CDU reagierte und schob mit dem Antrag, die Schließzeiten individueller zu gestalten, die aktuelle Debatte an.

Deren Vertreter enthielten sich nun im Kultur- und Sportausschuss allerdings der Stimme. „Es scheint, nach der Wahl ist das Thema nicht mehr interessant“, reagiert Zerwell sauer, um sich aber gleich selbst wieder zurückzunehmen: „Wir bleiben auf jeden Fall gesprächsbereit.“ Schließlich sei die Elternvertretung dazu beauftragt.

Lebhafte Debatte und verschiedene Voten

Mirko Zerwell hatte im November die lebhafte Debatte im Stadtrat über den Antrag der Fraktion CDU/EWG verfolgt. Mit diesem sollte erreicht werden, „dass die städtischen Kindertagesstätten ab 1. Januar 2021 ihre Schließzeiten eigenständig festlegen“, heißt es dort.

Wobei jede Einrichtung pro Jahr über zehn Schließtage entscheiden soll, die Verteilung der Schließtage auf das Kalenderjahr solle dabei dem Kuratorium obliegen. Laut Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt setzen sich die Kuratorien der Tagesstätten aus je einem Elternvertreter, einem Vertreter des Trägers und der Einrichtungsleitung zusammen.

Signale der Mitarbeiter

Angesichts dieser Zusammensetzung überraschten ihn die von der Verwaltung vorgelegten Zahlen nicht, dass die Mehrheit der 17 Kuratorien sich für die Beibehaltung der bisherigen Regelungen ausgesprochen habe, so Zerwell. „Welcher Einrichtungsleiter wendet sich schon gegen seinen Träger? Aber auch vom Personal gibt es Signale, die unseren Vorstoß unterstützen“, so der Familienvater.

„Wir werden uns in der Gemeindeelternvertretung zeitnah zusammensetzen und die weiteren Schritte beraten“, kündigt Zerwell nach der Sitzung an. Grundlage ihres Vorstoßes sei eine Befragung unter der Elternschaft gewesen, erinnert er. „Hier hatten sich 73 Prozent für eine Abschaffung der Schließzeiten ausgesprochen. Ein Umstand, der nicht zu ignorieren war und weiterhin nicht zu ignorieren ist.“

Mehrheiten

Kurz vor der Ausschusssitzung habe es erneut eine, allerdings begrenzte, Meinungserhebung gegeben, teilt Zerwell zu Beginn der Sitzung den Ausschussmitgliedern mit. Auch hier habe eine Mehrheit für die Abschaffung der Schließzeiten votiert.

Wobei es um Abschaffung derzeit gar nicht geht. Die war in der aktuellen Diskussion eine von vier möglichen Varianten, wie künftig in Sachen Schließzeit verfahren werden soll. Variante eins besagt, es bleibt mit festen Schließzeiten alles so, wie es ist, Variante zwei, die Einrichtungen legen die Schließzeiten selbst fest. In Variante drei sollen die Schließzeiten abgeschafft werden und in Variante vier gibt es feste Schließzeiten, aber mit einer Notbetreuung in der jeweiligen, eigentlich geschlossenen Einrichtung. Bislang wird diese Notbetreuung in einer anderen Stadt-Kita denjenigen Eltern angeboten, die in der Schließzeit keinen Urlaub nehmen können.

Projekt, um Erfahrungen zu sammeln

Nach der Neuwahl des Vorstandes der Gemeindeelternvertretung im Dezember sei es zeitnah zu einem Treffen mit dem zuständigen Fachbereich gekommen, berichtet Zerwell. „Innerhalb der Elternvertretung hatten wir mögliche Alternativen erörtert, die in die Diskussion einfließen sollten. Letztendlich hatten wir uns auf vier Varianten, die zur Abstimmung kommen sollten, verständigt. Seitens der Stadtverwaltung gab es lediglich den Vorschlag, die Schließzeiten wie bisher beizubehalten.“

„Das Thema kommt seit Jahren regelmäßig auf“, sagt der zuständige Fachbereichsleiter Peter Kuschel. Um vielleicht einen gangbaren Kompromiss zu finden, hatte man schon vor der neuerlichen Debatte ein Modellprojekt gestartet, so der Verwaltungsvertreter.

Planungsgrundlagen fehlen

Mit „Kinderland“ in Halberstadt und „Holzbergwichtel“ in Sargstedt habe man eine große und eine kleine Einrichtung ausgewählt, die ausprobieren sollten, ob die Einrichtungen Schließzeiten flexibel festlegen können und wie wichtig für Personalplanung und ähnliches Schließzeiten sind.

Das Ergebnis so Kuschel, sei ernüchternd. Zwar sei das auf ein Jahr festgelegte Projekt noch nicht ganz abgeschlossen, aber zum jetzigen Zeitpunkt könne festgestellt werden, „dass der Arbeit in den beiden Kindereinrichtungen mit dem Wegfall der Schließzeiten ein Stück Planungssicherheit, Kontinuität und auch Qualität verloren gegangenen ist“, sagte Kuschel während der Ausschussitzung.

Planungsprobleme

Zwar hätten einige Eltern von der größeren Flexibilität hinsichtlich ihrer eigenen Urlaubsgestaltung profitiert, aber insgesamt sei eine flexible Schließzeit sehr problematisch. In der dem Ausschuss vorgelegten Auswertung heißt es: „Ohne zusätzlichen Personaleinsatz aus anderen Kindereinrichtungen und deutlichen Mehrstunden des eigenen Personals, hätten die Betreuungszeiten deutlich eingeschränkt werden müssen bzw. wäre es zu Schließungen der Kindereinrichtung gekommen.

Ein Grund dafür: Viele Elternhäuser hätten nicht im erforderlichen Maß kooperiert. „Um planen zu können, braucht man zum Ende des Vorjahres die Sommer-Urlaubspläne der Eltern. Mit diesen Angaben kann eine Einrichtung dann entscheiden, wann sie im Sommer schließt. Ohne diese Aussagen, ist das nicht möglich“, so Kuschel. Im Gegenteil, oft erlebten die Einrichtungen auch, dass Eltern Kinder eher wieder in die Einrichtung gebracht hätten als vereinbart war – auch das führe zu Problemen, weil die Personalplanung von der Zahl der zu betreuenden Kinder abhänge.

Abstimmung der Zeiten unter den Kitas wichtig

Vielleicht sind das Gründe, warum 16 der 17 Kuratorien für die Beibehaltung fester Schließzeiten votierte. Auch die Mehrheit der jeweiligen dort mitwirkenden Elternvertreter habe sich dafür ausgesprochen, heißt es. Neun der 17 Elternvertreter waren für die Beibehaltung, ein Elternvertreter für die flexiblen Schließzeiten, fünf für die generelle Abschaffung und zwei für eine feste Schließzeit mit Notbetreuung in der eigenen Einrichtung.

Sascha Försterling vom Ortschaftsrat Aspenstedt äußerte Verständnis für die Mehrheitsmeinung, gab aber den Hinweis, dass man seitens der Stadt schauen sollte, ob Schließzeiten harmonisiert werden können. Beispiel Aspenstedt: Die Einrichtung schließt anders als die in Ströbeck. Aber Aspenstedter Familien haben Grundschüler in Ströbeck, die dort den Hort besuchen. „Vier Wochen Urlaub zu nehmen, ist schwierig“, gab Försterling zu bedenken. Die Schließzeiten seien aus seiner Sicht zudem hilfreich, um Reparaturen in den Gebäuden vornehmen zu können.

Stadtrat entscheidet

Anneli Borgmann (Grüne/Ströbeck) bestätigte, dass es oft schwierig sei, Rückmeldungen von den Elternhäuser zu bekommen, was die Arbeit der Kitas erschwere, wenn diese selbst Schließzeiten festlegen sollten. Auch Sebastian Knobbe (Buko/Langenstein) verwies darauf, dass Planungssicherheit für die Einrichtungen wichtig sei.

Letztlich lehnten die stimmberechtigten Mitglieder des Kultur- und Sportausschusses mehrheitlich den Antrag der Fraktion CDU/EWG auf flexible Schließzeiten der städtischen Kindertagesstätten mehrheitlich ab. Das letzte Wort hat der Stadtrat, der am 10. September tagt.