Klötzer Stadtrat bleibt handlungsfähig

Klötze l Als erstes Bundesland hat Sachsen-Anhalt die strengen Corona-Beschränkungen deutlich aufgeweicht. Mit Wirkung vom 4. Mai gelten gelockerte Regelungen. Beispielsweise dürfen nun fünf Personen zusammen unterwegs sein, auch wenn sie nicht im gleichen Haushalt leben. Zuvor waren Versammlungen von mehr als zwei Menschen verboten. Während Schwimmbäder und Sportanlagen noch geschlossen bleiben sollen, könnten die Spielplätze ab dem kommenden Freitag, 8. Mai, wieder öffnen, sofern die Landkreise das gestatten.

Fast täglich kommen neue Nachrichten und Entwicklungen, mit denen sich die Stadt Klötze auseinandersetzen muss. Ein Beispiel ist das Tiergehege in Klötze, das auf Wunsch der Bürger seit dem Wochenende – unter Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Meter – wieder betreten werden kann. Allerdings bleiben der Streichelzoo und der Spielplatz auf dem Gelände vorerst weiter gesperrt.

Es gibt viele Bereiche, auf die sich das Coronavirus mitsamt der Eindämmungsverordnung niederschlägt. Dazu gehört auch die Kommunalpolitik. Am 23. April hatte sich der Ortschaftsrat von Immekath nichtöffentlich im Klötzer Rathaus getroffen. Bis zum 14. Juli weist der Sitzungskalender, einzusehen auf der städtischen Homepage, noch acht weitere Sitzungen aus. Die Zusammenkunft des Neuferchauer Ortschaftsrates am 12. Mai ist dort nicht aufgelistet, wurde aber bereits offiziell abgesagt. Genauso verhält es sich mit dem Hauptausschuss am 13. Mai und dem Termin des Klötzer Ortschaftsrates am 14. Mai. Alle diese Sitzungen fallen aus.

In dem besagten Sitzungskalender werden außerdem noch der Stadtrat am 3. Juni und 8. Juli, der Hauptausschuss am 24. Juni, der Klötzer Ortschaftsrat am 9. Juli sowie der Schwiesauer Ortschaftsrat am 14. Juli genannt. „Die meisten der aufgeführten Sitzungen werden nicht stattfinden“, sagt Hauptamtsleiter Matthias Reps. Wobei in diesen besonderen Zeiten morgen schon veraltet sein könnte, was gestern noch gültig war. Soll heißen: „Entsprechend der Corona-Vorschriften und Lockerungen kann derzeit noch nicht beschieden werden, wann welche Sitzungen stattfinden.“

Derweil findet die Kommunikation zwischen Verwaltung und Stadträten vermehrt auch per E-Mail statt, wie die Volksstimme erfuhr. Beschlüsse werden in einem vereinfachten, schriftlichen Verfahren gefasst, teilte die Stadtverwaltung mit. Das Kommunalverfassungsgesetz lässt das zu.

Zwei dieser Beschlüsse sind nun vom Stadtrat auf diese Weise getroffen worden. Erstens handelt es sich um den Bebauungsplan „Klötzer Chaussee II“ in Immekath. Dort entstehen ein Lager und ein Büro. Vorgesehen ist außerdem eine Halle zur Unterbringung von Technik sowie zur Lagerung von Holz. Der Stadtrat fasste hierzu den Abwägungs- und Satzungsbeschluss. Darin werden die Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange berücksichtigt. Unter anderem gilt es zu beachten, dass Leitungen der Telekom auf dem Bauland verlaufen.

Während das Verfahren an der Klötzer Chaussee in Immekath kurz vor dem Abschluss steht, befindet sich der B-Plan „Immekather Straße“ in Neuferchau noch ganz am Anfang. Dort soll ein Einfamilienhaus mit Garage errichtet werden. Der Stadtrat fasste hierzu den Aufstellungsbeschluss.