CDU sorgt für Kopfschütteln im Rat

Röwitz l Bereits in den ersten Sitzungsminuten beim Prüfen des Protokolls der November-Sitzung gerieten die Stadträte am Mittwoch in der Röwitzer Gaststätte aneinander. Uwe Harms, seines Zeichens Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat, wollte im Protokoll detailliert dargestellt haben, dass Bürgermeister Uwe Bartels in der nächsten Sitzung, also am vergangenen Mittwoch, auf einen Antrag der CDU antworten wollte, der ursprünglich aus der September-Sitzung datiert. Dort hatten die Christdemokraten schriftlich beantragt, in der Versammlung im November möge der Stadtrat sich mit den notwendigen Investitionen im Kita-Bereich im Hinblick auf die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr befassen. „Wir bitten den Bürgermeister, über den Stand der im Haushalt geplanten Investitionen 2018, Neubau Kita Kusey 1 000 000 Euro, sowie über den Investitionsbedarf an den anderen Standorten in der gesamten Einheitsgemeinde zu berichten“, heißt es in dem CDU-Antrag, der der Redaktion vorliegt. Eine erste Antwort reichte der CDU aber nicht.

Nach dem Bericht von Uwe Bartels legte Uwe Harms jetzt nach. Seine Fraktion habe grundsätzlichen Bedarf zu erfahren, welche Möbel, Elektroanlagen, Spielgeräte, baulichen Veränderungen etc. in den einzelnen Kitas erforderlich seien, um den Finanzbedarf ermitteln und für die Etatdiskussion 2018 bewerten zu können.

„Wenn der Stadtrat im Januar über den Haushalt beschließen soll, bitte ich um Antwort in den nächsten zwei Wochen, damit wir das in der Fraktion rechtzeitig bearbeiten können“, betonte Harms.

Stadtrat Hermann Wegner (UWG) schwante Schlimmes. Er wies Uwe Harms höflich auf den Aufwand hin, der betrieben werden muss, um das umfangreiche gewünschte Material zusammenzutragen.

Klaus Vohs (UWG) wurde dagegen deutlicher: „Das ist ein Unding. Damit werden ganze Völkerstämme im Rathaus gebunden, die nicht da sind.“ Mit solchen Anträgen würde die Arbeit im Rathaus unnütz blockiert werden. „Wir haben inzwischen ein gewisses Grundvertrauen in die Verwaltung aufgebaut“, stellte Klaus Vohs klar. Das sollten die Stadträte auch haben, wenn es um die Aufstellung des Haushaltsplanes für 2018 gehe.

Die Diskussion ist abgebrochen worden. Allerdings nur im öffentlichen Teil. Hinter (fast) verschlossenen Türen ging es im Anschluss während des nicht öffentlichen Sitzungsabschnitts weiter heftig zur Sache. Lautstark verdeutlichten beide Seiten ihre Standpunkte, bis auch diese Debatte abgebrochen und die Sitzung wieder öffentlich wurde. Wolfgang Mosel (Linke) stellte fest: „Das gehört eigentlich nicht in den nicht öffentlichen Teil.“