Erschließung des High-Tech-Parks: Intel-Park: Land übernimmt, Stadt Magdeburg hofft auf Einsparungen

Magdeburg - Nicht die beteiligten Kommunen, sondern das Land Sachsen-Anhalt wird die Gesellschaft für die Intel-Ansiedlung gründen. Dadurch könnte die Landeshauptstadt Magdeburg möglicherweise Millionen einsparen, weil sie die geplanten Einlagen für die GmbH nicht ausgeben muss. „Wir wissen seit ein paar Wochen, dass das Land die Erschließung des High-Tech-Parks übernehmen wird. Da ist zumindest in der Debatte, dass da vielleicht Geld zurück an die Stadt fließen kann“, erklärte Falko Grube (SPD-Fraktion) während der Haushaltsdebatte im Stadtrat. Welche Summen da in Rede stehen könnten, wusste Grube nicht genau. Er hätte es trotzdem schwierig gefunden, über den Haushalt abzustimmen, ohne das Thema aufs Tapet zu heben.

Sein Wunsch: Die Oberbürgermeisterin solle beauftragt werden zu prüfen, „ob aus der öffentlich verkündeten Übernahme der Erschließung des High-Tech-Parks durch das Land Mittel an die Stadt zurückfließen“. Und wenn ja, sollte der Stadtrat das so schnell wie möglich erfahren. Es könnte dann ja sein, dass noch Haushaltsmittel übrig und einige Sparmaßnahmen nicht mehr notwendig seien.

Worte, die Reinhard Stern (CDU-Fraktion) stutzig machten. Er habe davon nichts gewusst. Dabei wäre das ein Punkt, der für den Finanzausschuss wichtig sei. „Wir diskutieren hier über Belastungen der Bürger, aber uns stehen 8,5 Millionen Euro ins Haus“, hatte er dann eine mögliche Summe parat. Stern bat um Aufklärung. Aus Zwischenrufen war zu vernehmen, dass darüber bereits hinter verschlossenen Türen im November gesprochen wurde. Der Stadtrat folgte dem Antrag der SPD dann mehrheitlich.