Verkehr Wut im Magdeburger Stadtrat zum Falschparker-Chaos in Siedlungen
Nicht nur in Magdeburg Stadtfeld sorgen Falschparker für viel Ärger in Wohnquartieren. Der Magdeburger Stadtrat fordert stärkeres Eingreifen.
Am Antrag der Fraktion Grüne/future! für gestalterische und bauliche Maßnahmen gegen Falschparker an Kreuzungen und Einmündungen im Magdeburger Stadtteil Stadtfeld-Ost entzündete sich am 31. Januar 2022 eine Grundsatzdebatte im Stadtrat. Eine Menge Zorn erging auf die bei der Stadt ansässige Untere Straßenverkehrsbehörde, die Eingriffe wie Tempo-30-Zonen, Zickzacklinien oder Poller regelmäßig mit Verweis auf übergeordnetes Verkehrsrecht verhindere. Darauf kam gleich eingangs der Diskussion Grünen-Fraktionschefin Madeleine Linke zu sprechen. Die abweisende Stellungnahme zu Sperrlinien sei schlicht falsch, so Linke und das Aufbringen solcher Linien laut neuer Verwaltungsvorschrift zur StVO ausdrücklich erlaubt. Daneben rügte Linke, dass die Verkehrsbehörde bis zur Vorlage ihrer Stellungnahme ein ganzes Jahr verstreichen ließ.
