Schnelles Breitbandnetz für das Sülzetal

Osterweddingen l „Unser Ziel ist es, den gesamten Kreis flächendeckend mit Hochgeschwin-digkeitsnetzen zu versorgen. Das heißt, altes Telefonkupferkabel raus, neue Glasfaserkabel rein“, sagte Holger Haupt bei einer Sitzung zu den Mitgliedern des Bau- und Vergabeausschusses des Gemeinderates in dieser Woche in Osterweddingen. Haupt war bis vor wenigen Wochen im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Sachsen-Anhalts für die staatliche Förderung des Internetausbaus zuständig. Nach einem Wechsel der Zuständigkeiten ist der seit 1. Januar dieses Jahres in Diensten des Landkreises Börde und dort zuständig für die Koordinierung des Breitbandausbaus und ihrer Förderung.

Wie Haupt den Ausschussmitgliedern erläuterte, sei der Kreis dabei, eine Arbeitsgruppe zu bilden, in der alle Kommunen mitarbeiten können. Ziel der Arbeitsgruppe sei es in einem ersten Schritt, den Ausbau des Breitbandnetzes zu planen. Für die Planungsphase sei für jede Gemeinde eine 100-prozentige Förderung des Bundes möglich, was einen Geldbetrag von 50 000 Euro bedeute. Der Mitarbeiter der Kreisverwaltung führe zurzeit Gespräche mit den Kommunen, um sie für eine Mitarbeit zu begeistern. Fast alle seien daran interessiert, sagte Haupt.

Wie es in der vom Bauausschuss einstimmig angenommenen Beschlussvorlage hieß, werde das Sülzetal mit den Gemeinden und dem Kreis im Rahmen der Breitbanderschließung nach der Förderrichtlinie des Bundes und/oder des Landes interkommunal zusammenzuarbeiten. In einem ersten Schritt seien die hierzu nötigen Planungen zu erstellen, miteinander abzustimmen und das Verfahren zur Auswahl eines geeigneten Planungsunternehmens in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit den Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Breitband unter Hinweis auf das jeweils angrenzende Erschließungsgebiet durchzuführen. Der Kreis als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft werde um Unterstützung bei der Antragsstellung von Fördermitteln gebeten.

Nach der Planung gehe es nach den Worten von Holger Haupt in die Umsetzung. Um die Städte, Dörfer und Gewerbegebiete im Kreis mit dem Breitbandnetz ausstatten zu können, müssen neue Glasfaserkabel verlegt werden. Das bedeute, dass jeder Haushalt, der am Breitbandnetz interessiert sei, einen neuen Anschluss benötige. Die Hoheit über das Netz bleibe in der Hand der Kommune. Das Betreiben und der Aufbau werde an einen Anbieter aus der Telekommunikationsbranche als Konzessionär vergeben.

Wie es in der Begründung des Beschlusses hieß, werde für die Gemeinde Sülzetal die Breitbandtechnologie durch die immer stärkere Nutzung des Internets mehr und mehr zu einem entscheidungsrelevanten Standortfaktor für Privatpersonen, Freiberufler und Unternehmen. Das Gemeindegebiet sei bis heute nicht flächendeckend mit schneller Breitbandtechnik versorgt. Teilweise besteht nicht einmal die Grundversorgung (zwei Mbit). Zur Schaffung einer schnellen Breitbandversorgung (Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit) wurden weitere Förderprogramme der Europäischen Union, des Bundes und des Landes aufgelegt, um die erforderliche flächendeckende Breitbandversorgung auch im ländlichen Bereich bis 2018 zu erreichen.

Zur Koordinierung einer qualifizierten Fördermittelbeantragung bietet der Landkreis Börde Unterstützung durch interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe an. „In der Fortschreibung des Gemeindeentwicklungskonzeptes (GEK) wird die vollflächige Versorgung des Gemeindegebietes mit leistungsfähigem Internet als ein wesentlicher Aspekt der Daseinsvorsorge festgeschrieben“, sagte der Beschluss weiterhin aus. Der Gemeinderat des Sülzetals muss bei seiner Sitzung am 25. Februar in der Feuerwehr Osterweddingen noch zustimmen.