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Datenschutz Oschersleben: Kein Facebook mehr für die Stadt?

Viele Gemeinden und Landkreise in Sachsen-Anhalt haben eigene Seiten auf Facebook – so wie auch die Stadt Oschersleben. Der Landesbeauftragte für Datenschutz rät allerdings zum Abschalten der Fanpages von Behörden und Kommunen. Wo das Problem liegt und was die Stadt dazu sagt.

Von Vivian Hömke 01.06.2023, 11:03
Mehr als 2200 Follower hat die Stadt Oschersleben auf ihrer Facebook-Seite.
Mehr als 2200 Follower hat die Stadt Oschersleben auf ihrer Facebook-Seite. Screenshot: Vivian Hömke

Oschersleben - Ende Februar hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber der Bundesregierung untersagt, ihre Facebook-Seite weiter zu betreiben. Der Betrieb einer solchen Fanpage sei nicht datenschutzkonform möglich. Dagegen hat wiederum das Bundespresseamt Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln eingereicht. Das Urteil steht noch aus, könnte aber Signalwirkung haben.