Bürgerinitiative mit Unterschriftensammlung erfolgreich - Bleibt es beim Schließungsbeschluss, haben die Bürger am 10. Februar das Wort Stadtrat muss Mittwoch erneut über Freibad-Zukunft abstimmen
Oschersleben l Es ist die Zukunft des Oschersleber Schwimmbades in der Breitscheidstraße, um die es am Mittwoch im Rathaussaal geht. Zum wiederholten Mal. Denn eigentlich hatte der Stadtrat ja bereits am 26. September mit einem Mehrheitsbeschluss das Ende des Bades besiegelt. Dabei aber die Rechnung ohne den Wirt geschrieben. Der Wirt ist in diesem Fall die Bürgerinitiative "Rettet das Freibad" mit Ines Schreinert und Anke Hustedt an der Spitze.
Die Initiative wollte sich das Bad nicht kampflos nehmen lassen. Zumal ihr bei einer ersten Rettungsaktion im Vorjahr mehr als 8000 Bürger per Unterschrift bescheinigt hatten, dass auch sie das Freibad behalten möchten.
Allerdings war das seinerzeit keine Unterschriftensammlung, die sämtliche formalrechtlichen Anforderungen erfüllt hat. Solch eine offizielle Unterschriftensammlung hat die Initiative dann aber nach dem besagten Schließungsbeschluss gestartet. Und zwar als Bürgerbegehren. Sie wollte also mindestens 3000 Unterschriften der in Oschersleben etwa 18000 wahlberechtigten Jugendlichen und Erwachsenen zusammenbekommen, um damit laut Gemeindeordnung den Stadtrat zu verpflichten, sich noch einmal mit dem Thema Schwimmbad zu beschäftigen. Und nicht nur das. Sie hätten mit so vielen Unterschriften zudem erreicht, dass es zu einem Bürgerentscheid kommt, sollte der Stadtrat den Schließungsbeschluss nicht zurücknehmen.
Und das alles ist der Bürgerinitiative auch gelungen. Denn sie hat innerhalb der vorgegebenen vier Wochen 5949Unterschriften gesammelt, von denen nach einer Prüfung im Rathaus genau 4731 Unterschriften laut Bürgermeister Dieter Klenke die formell-bürokratisch-gesetzlichen Vorgaben bis zum letzten Punkt und Komma erfüllt haben. Also weit mehr Unterschriften als erforderlich waren.
So dass es nun am Mittwoch in der Stadtratssitzung, die um 17 Uhr beginnt, vor allem um die Zukunft des Schwimmbades geht. Vier Tagesordnungspunkte sind für dieses Thema reserviert. Zuerst geht es darum, ganz offiziell festzustellen, dass das Bürgerbegehren erfolgreich war, also dass mindestens 3000 gültige Unterschriften eingereicht worden sind. Was nur Formsache ist. Spannender wird es beim nächsten Tagesordnungspunkt. Denn da muss sich der Stadtrat entscheiden, ob er dabei bleiben möchte, das Freibad zu schließen, oder nicht. Hebt er den Schließungsbeschluss auf, wird nicht nur das Schwimmbad im nächsten Jahr wieder geöffnet, sondern werden auch die beiden nächsten Tagesordnungspunkte der Ratssitzung überflüssig und abgesetzt. Hebt er den Schließungsbeschluss jedoch nicht auf, wird in der Ratssitzung unter Punkt 8 unter anderem der Termin für den folgerichtigen Bürgerentscheid festgelegt und werden unter Punkt 9 für diesen Bürgerentscheid der Wahlleiter und dessen Stellvertreter bestimmt.
Nach dem Stand der Dinge würden dann die etwa 18000 wahlberechtigten Einwohner aus Oschersleben und aus den Ortsteilen am 10. Februar zur Wahlurne gebeten. Sprechen sich an diesem Tag mehr als 4500 für den Erhalt des Bades aus, ist das Freibad gerettet. Werden es weniger, bleibt der Stadtratsbeschluss vom 26. September gültig, schließen sich in der Oschersleber Breitscheidstraße endgültig die Schwimmbadtüren.
