Wieder Ärger mit dem Waldbad

Salzwedel l Es ist die Diskrepanz zwischen dem politischen Willen einerseits und der Finanzierbarkeit politischer Vorhaben andererseits, die in der Kommunalpolitik zu Konflikten führt. Dass diese Differenz immer wieder in hitzigen Diskussionen mündet, führte die Sitzung des Sozialausschusses des Salzwedeler Stadtrates exemplarisch vor. Dabei gerieten Peter Fernitz, Vorsitzender der CDU-Fraktion, und Bürgermeisterin Sabine Blümel über die Frage, wie die Bäderlandschaft der Hansestadt langfristig erhalten werden kann, heftig aneinander.

Ausgangspunkt der Kontroverse war ein Antrag der CDU-Fraktion, ein Konzept zum Erhalt des Waldbades Liesten, des Salzwedeler Freibades und der Schwimmhalle zu erstellen und die dazu nötigen finanziellen Mittel in den Haushalt des Jahres 2018 einzustellen. Laut Antragstext ist der Investitionsbedarf in allen drei Einrichtungen dringend.

Doch war es nicht der Antrag allein, der zur aufgeheizten Debatte führte. Als Peter Fernitz an die Umstände der Schließung des Liestener Bades im Juni dieses Jahres erinnerte, schlug die Stimmung um. Fernitz bemängelte in diesem Zusammenhang die fehlende Transparenz der Entscheidung: „Das Schwimmbad wurde über Nacht geschlossen, da ist man den Einwohnern schon mehr Rechenschaft schuldig.“ Vor allem die Behauptung, dem stellvertretenden Bürgermeister Olaf Meining sei bei einem Vor-Ort-Termin in Liesten im Sommer, an dem auch Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht teilgenommen hatte, ein Maulkorb angelegt worden, wollte Sabine Blümel so nicht stehen lassen. „Wir haben stets über den Stand der Dinge informiert“, machte sie ihren Standpunkt klar. Außerdem habe sie sich klar dazu bekannt, dass Liesten ein Teil der Salzwedeler Bäderlandschaft sei.

Ob dieses Bekenntnis letztendlich dazu führt, dass in Liesten in naher Zukunft der Badebetrieb wieder aufgenommen wird, bleibt auch nach der Sitzung des Sozialausschusses fraglich. Die Ausführungen von Matthias Holtz, als Hauptamtsleiter für die Schwimmbäder zuständig, machten wenig Hoffnung. „Das Bad ist in einem Zustand, der eine Grundsanierung erforderlich macht“, stellte er klar. Die Kosten dafür dürften nach seiner Einschätzung in Millionenhöhe liegen.

Wie viel das Liestener Waldbad den Salzwedeler Stadträten wert sein wird, wird sich erst im kommenden Jahr zeigen, wenn der Haushalt für 2018 beschlossen wird. Bürgermeisterin Sabine Blümel wies aber darauf hin, dass der finanzielle Spielraum eng bleibe. Kredite für freiwillige Aufgaben dürfe die Stadt derzeit nicht aufnehmen. So zeitigte die Diskussion keine unmittelbaren Folgen. Die CDU entschloss sich, den Antrag zurückzuziehen. Zunächst sollen Bäderkonzepte aus den vergangenen Jahren betrachtet werden, um das Thema bei der nächsten Haushaltsdebatte erneut zu diskutieren.