Demo in Calbe war angemeldet

Calbe (thf) l Die Demonstration in Calbe auf dem Markt gegen die Corona-Einschränkungen waren beim Landkreis angemeldet worden. Der Veranstalter habe 48 Stunden vor der Versammlung die Demonstration angezeigt, bestätigte Kreissprecher Marko Jeschor gegenüber der Volksstimme. Genehmigen muss und könne die Kreisverwaltung die Demonstration nicht, teilte er weiter mit.

Allerdings könne die Ordnungsbehörde Auflagen erteilen, wenn sie die öffentliche Sicherheit als gefährdet ansieht. In einem sogenannten Kooperationsgespräch hatte sich der Organisator der Demonstration mit Mitarbeitern der Kreisverwaltung über den Ablauf verständigt. Tätig wird die Kreisbehörde ebenso bei Demonstrationen ohne die vorherige Anmeldung, teilt er weiter mit. „Die Nichtanmeldung verwirklicht den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit nach dem Versammlungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt“, heißt es. Die Verwaltung werde dann entsprechend tätig.