Stendal l Die Aufregung über die Verlegung der Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) über die Gültigkeit der Wiederholungswahl vom Juni 2015 wegen eines beruflichen Termines von FDP-Stadtrat Marcus Faber war am Donnerstagabend auch Thema im Stadtrat. Linke/Grüne-Fraktionschef Joachim Röxe zog die Begründung für die Verschiebung vom 19. September auf den 17. Oktober in Zweifel.
Dem Gericht hatte Fabers Arbeitgeber, der Zentrale Immobilienausschuss (ZIA), versichert, der dort als Refernet beschäftigte Marcus Faber sei wegen eines Vortrags in Stuttgart unabkömmlich. Röxe verwies indes auf den ZIA-Terminplan, der an dem Tag keine Veranstaltung in Stuttgart ausweist.
Faber könne sicher sein, dass er dies genau verfolgen werde, kündigte Röxe an. Eine Absage bei Gericht könne nicht „lediglich erfolgen, weil ihm der Termin nicht in den Kram passt“, spielte Joachim Röxe auf Marcus Fabers Bundestags-Kandidatur und den fünf Tage späteren Wahltermin an.
Marcus Faber hatte zu diesem Zeitpunkt die Sitzung bereits verlassen. Der Volksstimme erklärte er am Freitag, dass die Sitzung des ZIA-Ausschusses Hotelimmobilien zunächst für Stuttgart geplant, inzwischen aber nach München verlegt worden sei. Als Senior-Referent für Handel, Kommunal, Hotellogistik und Bürgerbeteiligung sei „die Begleitung der entsprechenden Sitzungen ein wesentlicher Bestandteil“ seiner Arbeit.
Reiner Instenberg (SPD) hatte seinen Fraktionskollegen in der Sitzung verteidigt: „Die Entscheidung fiel nach einer schriftlichen Darlegung. Ich möchte nicht unterstellen, dass das Oberwaltungsgericht da jemandem auf den Leim gegangen ist.“
