Schuss gegen die Bäckerinnung?

Die geplante Lidl-Erweiterung in der Friedrichstraße war Thema im Wirtschaftsausschuss am Montag. Gab es seit der Bekanntgabe des Vorhabens im September 2014 keine Bedenken, standen jetzt mehrere Nachfragen im Raum.

Schönebeck l Lidl will wachsen. Recht kräftig sogar. In Schönebeck ist eine deutliche Erweiterung der Verkaufsfläche der Filiale in der Friedrichstraße vorgesehen und zwar von derzeit knapp 1000 auf 1350 Quadratmeter. Außerdem soll ein Backpavillon entstehen. Die Volksstimme berichtete über die Lidl-Pläne bereits am 20. September vergangenen Jahres.

Damals ist der Plan zuerst im Bauausschuss vorgestellt und dann vom Stadtrat abgesegnet worden. Widerspruch gab es keinen. Ebensowenig während einer Offenlage des Entwurfes im Dezember, während der die Öffentlichkeit - sowohl Bürger als auch Träger öffentlicher Belange - die Planunterlagen einsehen und Hinweise geben oder Bedenken anmelden konnten. "Es gab keinerlei Hinweise oder Stellungnahmen", sagte Schönebecks Stadtplaner Michael Gremmes in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Montagabend im Rathaus.

So ist denn alles im grünen Bereich? Nicht ganz. Stadtrat Manfred Pöschke (Fraktion FDP/Rettet die Altstadt) fragte kritisch nach: Wie groß ist die Handelsfläche im Bereich Friedrichstraße und umliegender Straßen? Wie viele Einwohner zählt das urbane Gebiet? Laut Angaben der Verwaltung kommen mit den Einkaufszentren, beziehungsweise Einkaufsmärkten Schillerstraße, Netto (Am Stadtfeld) und Lidl (Friedrichstraße) 8000 Quadratmeter Handelsfläche zusammen - für rund 10000 Einwohner. Zum Vergleich: Bundesweit betrachtet liegt die Verkaufsfläche im Lebensmitteleinzelhandel pro 10000 Personen bei 4160 Quadratmetern, also knapp der Hälfte.

Stadtrat Gerhard Hildebrand (Fraktion Die Linke) äußerte Bedenken hinsichtlich des von Lidl geplanten Backpavillons. Das könne zum Schuss gegen den hiesigen Mittelstand werden, heimische Bäcker hätten bekanntlich "Mühe, zu bestehen". Für die Bürger sei ein umfängliches Angebot zweifellos gut, für die Bäcker der Elbestadt eher von Nachteil, meinte Hildebrand.

"Ich verstehe nicht, wieso es keine Einwendungen gegeben hat", sagte Manfred Pöschke mit Blick auf die Bäckerinnung. Die Wettbewerbssituation müsse für sie mit einem zusätzlichen Angebot von Backwaren doch höchst kritisch werden. Pöschke gab dem Ausschussvorsitzenden Ralf Schneckenhaus (Die Linke) zu verstehen, dass er es für sinnvoll und angemessen gehalten hätte, wenn zum Sitzungstermin Bäcker eingeladen worden wären.

Das gebe das Kommunalrecht aber nicht her, argumentierte Schneckenhaus. Es sei nicht möglich über Themen zu diskutieren, die auf der Tagesordnung stehen. Das sei während der Sitzungen der Ausschüsse allein den Stadträten vorbehalten.

"Wenn die Bäcker interessiert wären, wären sie heute hier erschienen", meinte Gerhard Hildebrand. Schließlich ist die Ausschusssitzung zum Thema Lidl-Erweiterung öffentlich.

Sven Ellert vom Bereich Wirtschaftsförderung der Stadt machte darauf aufmerksam, dass bereits jetzt ein Bäcker aus Magdeburg Pächter des Backshops in der Lidl-Filiale ist. Auch der zukünftige Pächter könne wieder aus der Region kommen, vermutete Ellert. Sein Chef, Schönebecks Wirtschaftsförderer Egbert Tramp, sagte: "Wir haben das am Anfang genauso gesehen und diskutiert. Aber das ist Marktwirtschaft."

Die Möglichkeit, Bedenken zu äußern, bestehe ja noch einmal, erklärte Michael Gremmes. Mit einer erneuten Offenlegung des Vorhabens könnten sich wiederum Bürger und Träger öffentlicher Belange äußern. Sollten auch dann keine Einwände vorgetragen werden, komme es zum Satzungsbeschluss. Da es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung handle, bestehe die Möglichkeit, das gesamte Verfahren gestrafft durchzuführen und auf einen sonst vorgeschriebenen Umweltbericht zu verzichten. Der Salzlandkreis und das Landesverwaltungsamt, so Gremmes weiter, hätten keine Bedenken zum Vorhaben kundgetan.

Gegenwärtiger Pächter des Backshops bei Lidl ist die Bäckerei Gehrke mit Sitz in Magdeburg. Die Volksstimme fragte gestern Inhaber Mike Gehrke, ob er beabsichtige, auch nach einem Umbau Pächter zu bleiben. Seine Antwort: "Das ist so vorgesehen."

Vorausgesetzt, der Bebauungsplan wird umgesetzt, wird die Zufahrt zum Parkplatz von der Straße Am Randel aus geschlossen, dafür soll eine Zufahrt vom Weberweg aus entstehen. Der Weberweg wird dann bis zum Grundstück des Amtsgerichtes ausgebaut durch den Vorhabenträger, also durch Lidl.

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses gaben sich bei der Abstimmung zum Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans Nummer 62 "Friedrichstraße - Am Randel" bedeckt. Nur ein Stadtrat stimmte dafür, alle anderen enthielten sich der Stimme.

Über die Beschlussvorlage wird der Stadtrat am 19. März befinden.