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ParteipolitikKünast über Landesparteitag: „Ein Debakel fast mit Ansage“

Von dpa 10.12.2023, 09:05
Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus.
Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Christophe Gateau/dpa

Berlin - Die Berliner Grünen-Politikerin Renate Künast hat den Landesparteitag der Grünen als Debakel bezeichnet. Der Landesvorstand hatte ihn am Samstag abgebrochen, nachdem die einzige Kandidatin Tanja Prinz bei der Wahl zum Landesvorsitz in drei Wahlgängen durchgefallen war. „Und jetzt haben wir im wahrsten Sinne des Wortes Hausaufgaben zu machen“, sagte Künast der RBB-„Abendschau“.

„Ich glaube, wir haben aus dem Debakel heute einiges gelernt: einmal, dass wir unsere Umgangsformen untereinander miteinander besprechen.“ Künast kritisierte einen offenen Brief von neun Kreisverbänden, die sich gegen die Wahl von Prinz gestellt und Kritik an ihr und ihren Unterstützern geübt hatten. „Sowas gehört intern in die Debatten der Partei“, sagte Künast, die für die Grünen im Bundestag sitzt. Es hätte aber auch einen Plan B gebraucht, sagte sie mit Blick auf den Abbruch des Parteitags. Es sei ein „Debakel fast mit Ansage“ gewesen.

„Jetzt ist es so, dass wir diesen Plan B finden müssen für den kommenden Mittwoch, also eine Kandidatin, die breit vom Realo-Flügel getragen wird“, so die Grünen-Politikerin. Am Mittwoch soll der Parteitag fortgesetzt werden.

„Wir haben ein Problem, dass wir fragen müssen: Wie gehen wir miteinander um, wie offen sind wir?“, sagte Künast. „Es geht um die Frage der Umgangsformen miteinander und zwischen Realos und Linke.“ Kurzfristig ist das aus ihrer Sicht nicht lösbar: „In vier Tagen kommt die Kandidatin, danach haben wir Monate lang zu tun“, sagte sie. „Die Aufgabe haben wir jetzt.“

Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch sagte dem RBB: „Das ist krass für uns alle und für die Kandidatin, die ein Angebot gemacht hat für die Partei.“ Aber die Delegierten seien die Partei in ihrer Breite. „Und wenn die eine Entscheidung treffen, dann müssen wir das letztendlich akzeptieren.“