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AfD Sachsen-Anhalt Poggenburg tritt am Monatsende zurück

Die Faktion der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt stellt sich gegen ihren Vorsitzenden Poggenburg. Er kündigt seinen Rücktritt an.

08.03.2018, 05:00

Magdeburg (dpa) l Nach einem Vertrauensentzug hat Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionschef André Poggenburg intern seinen Rücktritt angekündigt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen. In einer geheimen Vertrauensabstimmung der Fraktion am 27. Februar habe der 42-Jährige nur drei Stimmen von Unterstützern erhalten.

17 Abgeordnete stimmten demnach gegen ihn, zwei enthielten sich. Poggenburg habe daraufhin angekündigt, spätestens am kommenden Montag zurückzutreten. Über den Vertrauensentzug hatten zuerst NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

Poggenburg selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Eine Fraktionssprecherin wollte die Berichte zunächst nicht kommentieren.

Wie die dpa weiter erfuhr, waren Anlass für die Aussprache und den anschließenden Entzug des Vertrauens Rückmeldungen aus den Kreisverbänden nach Poggenburgs umstrittener Rede beim Politischen Aschermittwoch in Sachsen. Dort hatte er in Deutschland lebende Türken als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" verunglimpft, die in Deutschland "nichts zu suchen und nichts zu melden" hätten.

Das brachte ihm neben bundesweiter Empörung auch parteiinterne Kritik ein. Die Kreisverbände meldeten vermehrt Austritte und den Rückzug von Mitgliedsanträgen. Poggenburg, der auch den zerstrittenen sachsen-anhaltischen Landesverband führt, steht intern schon länger wegen seines Führungsstils in der Kritik.

NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" berichteten unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung von Ende Februar, man habe Poggenburg gebeten, den Fraktionsvorsitz niederzulegen, und ihm auch empfohlen, als Parteichef in Sachsen-Anhalt zurückzutreten. Zu sehr fürchtete man sich, "durch sein Verhalten weiter in die ganz rechte Ecke gestellt zu werden", wie der Rechercheverbund einen AfD-Abgeordneten zitierte. "Poggenburg ist vor allem an sich selbst gescheitert."

Drei AfD-Abgeordnete hatten die einst 25-köpfige Fraktion im Magdeburger Landtag bereits verlassen. Poggenburgs Arbeitsweise sorge für Kritik, hieß es aus der Fraktion. Ihm fehle die Fähigkeit zur Selbstkritik und guten Führung.

Poggenburg will den Vorsitz der sachsen-anhaltischen AfD-Landtagsfraktion Ende des Monats aufgeben. Auch als Landesvorsitzender wolle er zurücktreten, teilte der AfD-Fraktionsvorstand am Donnerstag in Magdeburg mit. Er habe seine Entscheidung damit begründet, "Druck von Partei und Fraktion" nehmen zu wollen.

Kommentar "Poggenburg hat den Bogen überspannt" zum Thema.