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Skandal in Sachsen-Anhalt "Waffenatrappe" oder Maschinenpistole? Ministerin und Rechnungshof streiten um eine Kalaschnikow

Schlamperei oder aufgebauschte Kritik? Innenministerium und Rechnungshof liefern sich in Magdeburg eine scharfe Auseinandersetzung.

Von Jens Schmidt und Mattias Fricke Aktualisiert: 01.02.2024, 19:27
Kalaschnikows AK 47: Solch eine Waffe hatte der Rechnungshof bei einer Prüfung im Polizeirevier Harz entdeckt - die MPi hätte schon längst vernichtet sein müssen.
Kalaschnikows AK 47: Solch eine Waffe hatte der Rechnungshof bei einer Prüfung im Polizeirevier Harz entdeckt - die MPi hätte schon längst vernichtet sein müssen. picture alliance / dpa

Magdeburg - Die Geschichte um eine im Polizeirevier Harz aufgefundene Kalaschnikow nimmt eine groteske Wende. Sachsen-Anhalts Innenministerin und der Landesrechnungshof sind dabei in Streit geraten. Was ist passiert?

Am 22. Januar hatte der Rechnungshof seinen Prüfbericht vorgestellt und schwere Verstöße bei der Polizei öffentlich gemacht. Fazit: In den Asservatenkammern herrsche Chaos. Der Gipfel der Schlamperei: Im Revier Harz wurde eine Kalaschnikow (AK 47) gefunden, die längst hätte vernichtet werden sollen.

Innenministerin Tamara Zieschang: Kalaschnikow war „Waffenattrappe“

Für die Polizei zuständig ist Innenministerin Tamara Zieschang (CDU). Sie stand wegen des Skandals gestern dem Innenausschuss im Landtag Rede und Antwort . Zieschang überraschte die Abgeordneten: Bei der MPi habe es sich nur um eine „Waffenattrappe“ gehandelt. Ihr Vorwurf: Der Rechnungshof habe diese wesentliche Information weggelassen.

Eine Attrappe? Der Rechnungshof lässt das nicht auf sich sitzen. Präsident Kay Barthel sagte: „Das ist neu für uns und widerspricht auch der bisherigen Darstellung des Innenministeriums“. Zieschangs Haus habe während des langen Prüfverfahrens „zu keiner Zeit die Echtheit der Waffe in Frage gestellt“.

Für die Version des Rechnungshofs spricht auch die Antwort des Innenministeriums vom 22. Januar an die Volksstimme. Damals schrieb uns das Ministerium zur Frage der MPi: „In diesem Zusammenhang wurden auch die Versäumnisse geprüft, die zur Unterbrechung des originär vorgegebenen Vernichtungsprozesses einer Waffe (Sturmgewehr AK 47) geführt haben.“ Von einer Attrappe war in dem Schreiben an die Volksstimme an keiner Stelle die Rede. Was stimmt? Das Innenministerium will sich am Freitag dazu äußern.