Höhne: Europa für Wähler erstmals selbst Thema

Magdeburg (dpa/sa) - Europa ist aus Sicht von Politikwissenschaftler Benjamin Höhne erstmals selbst ein wichtiges Thema für die Wähler geworden. Bisher hätten sich die Bürger bei ihren Entscheidungen zu EU-Wahlen eher von bundespolitischen Kontroversen leiten lassen, sagte der Forscher der Uni Halle am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Jetzt sei eine Entzerrung zu beobachten. "Europa ist als Thema wichtiger und politischer geworden - in allen Bundesländern", sagte Höhne. Das zeige sich auch an der gestiegenen Wahlbeteiligung.

Die großen Verluste für CDU und SPD bei der EU-Wahl haben aus Höhnes Sicht auch was mit der Strategie beider Parteien zu tun. "Man hat tatsächlich ein wenig die Situation unterschätzt, dass die Fridays-for-Future-Bewegung und auch die Klimapolitik generell ein Thema sind, die bei den großen Parteien nicht abgebildet werden." Ob daraus eine generelle neue Macht und Bedeutung für die jüngere Wählerklientel entstehe, bleibe in einer alternden Gesellschaft jedoch abzuwarten.

In Sachsen-Anhalt bleibt die CDU zwar sowohl kommunal als auch auf EU-Ebene stärkste Kraft, verliert aber vor allem auf Ebene der Kreistage und kreisfreien Städte mehr als alle anderen Parteien. Die SPD muss ebenfalls Einbußen hinnehmen, zudem verlor der sachsen-anhaltische EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) seinen Sitz.

Die AfD und landete auf Platz zwei. Es sei eine gewisse Verstetigung mit Blick auf rechtspopulistische Kräfte im Osten zu erkennen, sagte der Politikwissenschaftler. "Es kann aber auch schnell wieder vorbei sein oder sich auf einem zurechtgestutzten Niveau abspielen."

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