Chemnitz bleibt in SPD-Hand

Chemnitz/Zwickau (dpa/uk)  Im zweiten Wahlgang setzte er sich am Sonntag mit 34,9 Prozent der Stimmen klar gegen seine vier Konkurrenten durch, wie die Stadt auf ihrer Homepage nach Auszählung aller Wahlbezirke mitteilte.

Auf Platz zwei landete CDU-Kandidatin Almut Patt (22,0 Prozent). Dritte wurde Susanne Schaper (Linke) mit 16,1 Prozent, die im zweiten Wahlgang von den Grünen unterstützt wurde, die ihren eigenen Kandidaten zurückgezogen hatten. Einen Achtungserfolg errang der Internet- und Immobilienunternehmer Lars Fassmann, der 13,8 Prozent der Stimmen erreichte. Im ersten Wahlgang am 20. September hatte kein Kandidat die absolute Mehrheit erzielt. Nun genügte die einfache Mehrheit.

In Chemnitz stellt die SPD seit 1993 ununterbrochen den Oberbürgermeister. Nach 14 Jahren hatte Amtsinhaberin Barbara Ludwig nicht erneut kandidiert. Schulze, 1971 im sächsischen Rochlitz geboren und Vater von drei Kindern, war bisher Finanzbürgermeister von Chemnitz. Mit dem Sieg Schulzes bleiben mit Leipzig zwei der drei sächsischen Großstädte unter SPD-Führung.

Interessant war, dass Schulzes Wahlplakate keinen Hinweis auf seine Partei enthielten. Der Hintergrundton war türkisblau gehalten, auch „SPD“ war weggelassen. In seinem Wahlkampf war Schulze vom Chemnitzer Alt-OB Peter Seifert (79; SPD) unterstützt worden, der in Chemnitz immer noch einen legendären Ruf hat. In seiner Amtszeit von 1993 bis 2006 war es auch durch Seiferts Engagement gelungen, die industriellen Kerne der Großstadt in Südwestsachsen zu retten und neu zu entwickeln.

Chemnitz war 2018 international in die Schlagzeilen geraten, als es dort nach einem tödlichen Messerangriff auf einen Deutschen am Rande des Stadtfestes zu rassistisch motivierten Übergriffen kam. Der Streit um die Frage, ob es „Hetzjagden“ gegeben habe, war damals zur Zerreißprobe für die Koalition aus Union und SPD im Bund geworden. Wegen des Messermords wurde ein syrischer Flüchtling später zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Ein weiterer Flüchtling, der als zweiter Täter gilt, hatte sich kurz nach der Tat vermutlich in sein Heimatland abgesetzt.

Im Juni 2019 hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass die „politische Einordnung der Bundesregierung“ der Vorfälle auf der Berichterstattung von Medien fußten. „Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome“, hatte der sächsiche Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits Anfang Septemper 2018 festgestellt. Derzeit steht Chemnitz, das rund 245 000 Einwohner hat, mit Hannover, Hildesheim und Magdeburg im Rennen um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025.

In der Automobilstadt Zwickau hat Constance Arndt von der Wählervereinigung „Bürger für Zwickau“ die Oberbürgermeisterwahl einen Erdrutschsieg eingefahren. Sie erhielt im zweiten Wahlgang am Sonntag 71,9 Prozent der Stimmen, wie die Stadt nach Auszählung aller Wahlbezirke auf ihrer Internetseite informierte. Für ihre Konkurrentin Kathrin Köhler (CDU) stimmten nur 28 Prozent der Wähler.

Beim ersten Wahlgang am 20. September hatte noch Köhler mit 31,5 Prozent vorn gelegen, aber nicht die erforderliche absolute Mehrheit erreicht. Arndt war da auf knapp 22 Prozent gekommen. Die SPD, die bislang mit Pia Findeiß die Oberbürgermeisterin gestellt hatte, stellte keinen Kandidaten für die Wahl auf.