Kinderbetreuung Im Harz: Elternprotest gegen Kita-Schließungen: Stadt Osterwieck kündigt Umfrage an

Stadt Osterwieck. - Das Thema Kita-Schließungen stand am Dienstagabend, 12. August, eigentlich nicht auf der Tagesordnung des Osterwiecker Sozialausschusses. Denn der Beschluss, dass die Einrichtungen in Bühne und Rohrsheim zum Jahresende geschlossen werden, ist bereits vor der Sommerpause Ende Juni gefällt worden.

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Doch in der Einwohnerfragestunde warteten Mütter aus der Bürgerinitiative gegen die Kita-Schließungen mit einem Überraschungsmoment auf. Hintergrund: Die Kita Bühne wird bereits seit 1. August nicht mehr betrieben, die verbliebenen Kinder werden jetzt in anderen Orten betreut. Das vierköpfige Personal arbeitet in anderen Einrichtungen der Stadt.

Frage aus der Elternschaft: „Wurde denn die Kita Bühne geschlossen?“ Antwort von Hauptamtsleiter Peter Eisemann: „Ja.“ – „Wie kann denn die Kita geschlossen werden, wenn noch gar nicht der Beschluss veröffentlicht wurde?“ Während Eisemann der festen Überzeugung war, dass dies im Amtsblatt Ende Juni veröffentlicht war, musste er nach Einsicht in das digitale Dokument einräumen, dass das tatsächlich versäumt worden war.

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Peter Eisemann reagierte auf der Sitzung: Man werde die Veröffentlichung nachholen. Die Kita Bühne sei formal bis 31. Dezember offen, praktisch aber nicht, weil die Kinder von den Eltern in andere Einrichtungen umgemeldet seien, also kein Grund bestehe, Bühne weiter zu betreiben.

Doch ist der Beschluss vom Juni ohne Veröffentlichung überhaupt rechtswirksam? Die Antwort gab Eisemann auf Volksstimme-Anfrage nach einer interner Beratung am Mittwoch. Die Stadt sei für das Inkrafttreten des Beschlusses überhaupt nicht zur Veröffentlichung verpflichtet. Das sei laut städtischer Hauptsatzung nur für Satzungen und Verordnungen gefordert. Gleichwohl werde man, wie angekündigt, die Veröffentlichung nachholen.

Die eigentliche Tagesordnung beschäftigte sich mit anderen Facetten der weiteren Kinderbetreuung. So mit den künftigen Elternbeiträgen. Diese sollen, so der Tenor im Sozialausschuss, zum 1. August 2026 um fünf Prozent steigen. Die Tarifsteigerung des Öffentlichen Dienstes, an der sich nach der städtischen Kita-Leitlinie die Beitragserhöhung orientiert, fällt eigentlich noch höher aus.

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Einigkeit bestand auch darin, dass die aktuelle Betreuung nach sieben Zeitpaketen von 20 bis 50 Wochenstunden beibehalten werden soll. Eine Reduzierung war aus dem Stadtrat heraus vorgeschlagen worden, um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren. Dieser bleibe aber auch bei weniger Zeitpaketen gleich, berichtete Sachgebietsleiterin Jeannine Knobloch.

Laut Leitlinie sollen in ein oder zwei Einrichtungen Betreuungszeiten bis 20.30 Uhr angeboten werden. Der Hauptamtsleiter berichtete, dass diese Uhrzeit von Erzieherinnen als ungünstig gewertet werde, weil Kinder um 20.30 Uhr normalerweise bereits schlafen würden. Für Kinder besser sei bis 19 Uhr oder gar rund um die Uhr.

Wernigerode biete lange Öffnungszeiten an, diese würden aber fast nur von Studenten genutzt. „Wir könnten uns ein bis drei Standorte vorstellen“, sagte Peter Eisemann. Denkbar in den größten Orten Osterwieck und Hessen, aber auch anderenorts, falls der Bedarf besteht.

Deshalb sollen demnächst Fragebogen an die Eltern herausgegeben werden. Eine Frage werde dann auch sein, ob Eltern für eine abendliche Betreuung ihr Kind auch in einer anderen Einrichtung anmelden würden.

Befragen will die Stadtverwaltung Eltern ebenso hinsichtlich Schließzeiten in den Ferien. Bisher gibt es diese über zwei Wochen in den Sommerferien. Was die Urlaubsorganisation für das Personal in den Kitas erleichtert sowie ein Zeitfenster für Grundreinigung und größere Reparaturen bietet. Ohne Schließzeiten, befürchtet die Osterwiecker Hortleiterin Nadine Mommert, würde manch Kind ohne Unterbrechung in die Einrichtung kommen müssen. „Aber auch Kinder haben ein Recht auf Urlaub.“

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Diese Punkte sollen auch in Ortschaftsräten und Elternkuratorien diskutiert werden. Ebenso Veränderungen in der Kita-Benutzungssatzung. Um dem Missbrauch der Geschwisterkindregelung, nach der Eltern mehrerer Kinder nur für das Älteste Kita-Beiträge zahlen, zuvorzukommen, sollen Kinder bereits nach zwei statt bisher drei Wochen unentschuldigten Fehlens den Anspruch auf einen Betreuungsplatz verlieren.