Verkehr: Nach Gehweg-Ärger in Magdeburg werden nun rechtliche Schritte geprüft

Magdeburg - Ein zugewachsener Gehweg in der Holsteiner Straße hat zuletzt für Unmut bei Anwohnern gesorgt. Teils meterhoch spross das Gestrüpp an der Mauer entlang der Bahnstrecke.

Der Weg war deshalb nur noch eingeschränkt bis gar nicht mehr nutzbar. Das war insofern kritisch, als abschnittsweise nur die Fahrbahn als Alternative blieb.

Doch inzwischen hat sich die Situation gelichtet. Die Deutsche Bahn AG ist ihren Anliegerpflichten nach Aufforderung nachgekommen, der Gehweg wieder nutzbar, hieß es in einer Stellungnahme der Stadtverwaltung auf Anfrage von Linken-Stadtrat Chris Scheunchen.

Allerdings könnte die verspätete und erzwungene Reaktion der Deutschen Bahn bei der Beseitigung des Grünzeugs noch Konsequenzen haben. Aufgrund von Beschwerden habe die Stadtverwaltung die DB AG in den vergangenen Jahren regelmäßig dazu auffordern müssen, ihren Aufgaben entsprechend der Straßenreinigungssatzung nachzukommen.

Dies sei dann auch zeitnah erfolgt, allerdings eben erst nach Erinnerung. Neben der Holsteiner Straße wären auch andere Straßenbereichen, die entlang von Bahngrundstücken liegen, betroffen, hieß es.

Neben der Reinigung der Straße besteht auch eine Pflicht zur selbstständigen Kontrolle. Dieser Pflicht komme die DB AG „leider nicht regelmäßig nach“, so die Rückmeldung aus dem Rathaus.

Nach Kenntnis der Unterlassung – im Falle der Holsteiner Straße konkret auch durch Bürgerhinweise im MD-Melder – wandte sich die Verwaltung an die Bahn mit dem Hinweis, den mangelhaften Zustand abzustellen.

Zum Hintergrund: Die Holsteiner Straße zählt zur Reinigungsklasse V. Anlieger haben demnach die Verpflichtung, die Straße regelmäßig bis zur Mitte einschließlich des Gehwegs zu reinigen.

Neben der Beseitigung von Schmutz und Unrat zählt dazu ebenso Gras und Unkraut, das etwa zwischen den Gehwegplatten sprießt oder aus unbefestigten/schadhaften Stellen wächst.

Dass die Bahn als Anlieger dies wiederholt erst nach Aufforderung erledigt, ist der Stadtverwaltung ein Dorn im Auge. „Weitere rechtliche Schritte, die zur eigenständigen Kontrolle der Anlagen der DB AG führen, werden zurzeit geprüft, um solche Vorfälle in Zukunft zu verhindern“, so die Ansage aus dem Rathaus.