Breitbandausbau Andreas Brohm zieht Baustopp zurück
Andreas Brohm, Bürgermeister der Einheitsgemeinde Tangerhütte, zieht den Baustopp für den Leitungsausbau der Telekom zurück.
Tangerhütte l Die Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte hat den Baustopp für den Leitungsausbau der Telekom in 21 Orten gestern aufgehoben. Darüber informierte das Telekommunikations-Unternehmen am Nachmittag. Bürgermeister Andreas Brohm (prateilos) soll inzwischen von einem „beidseitig unterlegten Irrtum zum Sachverhalt“ ausgehen und davon, dass es keinen Baustopp im juristischen Sinne gab. Den könne es nicht geben haben, weil ein genehmigtes (auch durch Nichtbearbeitung der Bauanträge zustande gekommenes) Verfahren gar nicht untersagt werden könnte, soll Brohm der Telekom mitgeteilt haben. Doch das sieht man bei der Telekom anders.
Im Stadtrat Ende September war Brohm mit dem Baustopp konfrontiert worden und hatte daraufhin von fehlenden Aufgrabegenehmigungen gesprochen, aber auch von Prüfungen des Amtes, „bis wir Rechtskonformität haben“. Nach mehreren Zeitungsberichten über das Thema soll der Bürgermeister jetzt die Telekom gebeten haben, die eingelegten Widersprüche „zur Vermeidung weiterer rechtlicher Streitigkeiten“ zurückzuziehen.
Daraufhin stellt die Telekom fest, „dass wir ausdrücklich von der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte zum Einstellen unserer Arbeiten aufgefordert worden waren und es sich somit um einen „Baustopp“ im eigentlichen Sinne handelt. „Wir prüfen weiterhin möglichen Schadensersatz für die durch das Vorgehen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte entstandene Situation.“
Bürgermeister Andreas Brohm gab sich gestern auf Nachfrage sehr zurückhaltend: „Wir haben kein prinzipielles Interesse, uns mit der Telekom zu streiten“. Es sei lediglich darum gegangen, dass man Leitungen auch zusammen (mit dem Zweckverband Breitband Altmark, Anm. d. Red) verlegen könne, wenn schon gebuddelt werde. Dieser Wunsch wird aber wohl so schnell nicht in Erfüllung gehen, denn dort ist man noch bei den Planungen. Die Telekom könne nun in der Region weiter bauen, bestätigte Brohm. Ein kurzfristig angesetzter Sonderstadtrat zum Thema Telekom soll nach Volksstimme-Informationen inzwischen abgesetzt worden sein.
