1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Wernigerode
  6. >
  7. Burger-King-Debatte beschäftigt Wernigerode

Fastfood-Restaurant Burger-King-Debatte beschäftigt Wernigerode

Wie weiter nach der Ablehnung einer Burger-King-Filiale im Harzpark in Wernigerode? Befürworter fordern eine erneute Abstimmung im Stadtrat.

Von Dennis Lotzmann 03.03.2020, 00:01

Wernigerode l Gibt es möglicherweise einen zweiten Anlauf, um im Stadtrat über die Ansiedlung einer Burger-King-Filiale in Wernigerode zu entscheiden? Geht es nach der Ratsfraktion von Haus & Grund/FDP ist die Antwort auf diese Frage eindeutig: Ja. Fraktionschef Hendrik Thurm hat Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) und Stadtratspräsident Uwe-Friedrich Albrecht (CDU) am Wochenende aufgefordert, die Vorlage, wonach mit einem Bebauungsplan (B-Plan) die Weichen für eine solche Ansiedlung gestellt werden, erneut in den Stadtrat einzubringen.

Damit, so Thurms Ansinnen, bekämen die Stadträte die Möglichkeit, die Thematik erneut zu diskutieren, darüber abzustimmen und so womöglich die Ablehnung zu korrigieren. Am  Donnerstag, 27. Februar, war die Vorlage zum B-Plan mit 16 zu 18 Stimmen – bei sieben abwesenden Mitgliedern des Gremiums – überraschend abgelehnt worden. Seither wird auf vielen Ebenen – in sozialen Netzwerken ebenso wie in Leserbriefen – über diese Entscheidung diskutiert.

Ein Fakt, der auch den Verantwortlichen im Rathaus – allen voran OB Gaffert – nicht entgangen ist. Das Ratsvotum zu Burger-King, so Rathaus-Sprecher Tobias Kascha, sei am Montag, 2. März, Thema in der Dezernentenrunde gewesen.

„Dabei hat der OB vor allem seine Sorge, dass sich in Wernigerode eine generelle Abwehr- und Blockadehaltung gegenüber Plänen und Investitionen manifestiert, deutlich gemacht“, so Kascha mit Blick auf die jüngsten Debatten rund um die Liebfrauenkirche, die zur Konzertkirche werden soll, sowie zum Autohof und zu Burger King unweit der A 36.

Wobei die Debatte pro und contra Burger King nicht nur in der Einwohnerschaft geführt wird, sondern auch im Stadtrat selbst. Während Haus & Grund/FDP den konkreten Vorstoß unternommen und OB Gaffert zum Handeln aufgefordert hat, steht der bündnisgrüne Stadtrat Rainer Schulz hinter dem ablehnenden Votum. Mehr noch: Für Schulz werden mit der medialen und kommentierenden Berichterstattung der Volksstimme „18 KommunalpolitikerInnnen beschimpft, weil sie gegen die Ansiedlung eines Fastfood-Restaurants“ gestimmt hätten. Kritisch sieht der Kommunalpolitiker auch Leserbrief-Schreiber, die mit seiner Meinung nicht konform gehen: „Ich wünschte mir, dass, ehe Leserbriefe in die Welt gesetzt werden, sich die SchreiberInnen tiefgründiger informieren.“

Obendrein hätten die Stadträte gegen die Ansiedlung einer Fastfood-Kette stimmen müssen, da sich die Stadt an einem Strategiepapier „... strategische Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung in Kommunen“ beteiligt habe. „Fraktionsübergreifend erlebe ich uns Stadträte wirtschaftsfreundlich, aber uns geht es um eine nachhaltige Entwicklung unserer Stadt und der Region“, betont Schulz. Burger King bringe keine Steuern in die Stadt, stehe für prekäre Arbeitsverhältnisse und werde auch keine Touristen anlocken. Dafür seien die dort offerierten Lebensmittel meist Billigprodukte, die sich in der Klimabilanz negativ auswirken.

„Sprechen und streiten Sie mit uns StadträtInnen bevor wir unsere Entscheidungen treffen. Sprechen Sie mit den Jugendlichen, die sich für ,Fridays for future‘ einsetzen. Wahrscheinlich können Sie erst dann unser Stimmverhalten nachvollziehen“, so der Bündnisgrüne mit Blick auf die Kritiker der Ablehnung.

Derweil hat OB Gaffert nach Kaschas Worten den Blick nach vorn gerichtet. „Er will über das Rechtsamt prüfen lassen, ob und welche Möglichkeiten es gibt, das Thema noch einmal zu im Stadtrat diskutieren.“

Jene Möglichkeiten hatte die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung auf Anfrage der Volksstimme bereits am Freitag, 28. Februar signalisiert. Wollen die Stadträte das Thema noch einmal anfassen, könnten ein Viertel der Räte oder eine Fraktion den Antrag erneut einbringen – frühestens in sechs Monaten. Anders wäre es, wenn Stadtratspräsident Albrecht aktiv würde. Er könne den Antrag im Einvernehmen mit OB Gaffert sofort nochmal auf die Tagesordnung bringen.

Ob Uwe-Friedrich Albrecht diesen Schritt unternimmt, ließ er am Montag offen. Er wolle zunächst mit seinen Stellvertreterinnen Martina Tschäpe (SPD) und Inge Lande (Die Linke) über den Vorstoß von Haus & Grund/FDP diskutieren und anschließend das Gespräch mit OB Peter Gaffert suchen, kündigte der CDU-Politiker an.